Allgemeine Geschäftsbedingungen / gesetzliche Hinweise für den Online-Shop www.objektwaesche-shop.de (Stand 01/2018)

1. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (nachstehend als „Kunde“ oder „Sie“ bezeichnet) bei der Bimatex Textil-Marketing- und Vertriebs-GmbH, Kirchbergstraße 23, 86157 Augsburg (Betreiberin des Shops und Verwenderin dieser AGB) nachstehend als „Bimatex“, „uns“ oder „wir“ bezeichnet, in Bezug auf das Angebot unseres Onlineshops (www.objektwaesche-shop.de) auf unserer Website, über unsere mobile Anwendung, per Telefon, Fax oder E-Mail aufgibt.

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Firmen und Gewerbetreibende, also an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kein Verkauf an Privatpersonen.

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers dessen Bestellung vorbehaltlos entgegennehmen und bearbeiten.

Für den Vertragsabschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext (Bestelldetails und Text dieser AGB) wird nach Vertragsschluss für den Zeitraum der Bestellabwicklung und etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen bei uns gespeichert und kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.objektwaesche-shop.de jederzeit abrufen und ausdrucken.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Warenpräsentation im Bimatex-Online Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, Ware zu bestellen.

2.2. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Die von Ihnen über den Button „In den Warenkorb“ ausgewählten Produkte werden Ihnen sodann zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Durch Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ab (§ 145 BGB).

2.3. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung) und stellt gleichzeitig unsere Vertragsannahme dar, mit welcher ein bindender Vertrag zustande kommt.

2.4. Bimatex behält sich vor, Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). Für diesen Fall wird Bimatex den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und die Gegenleistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass Bimatex selbst unverschuldet von ihrem Vertragspartner die Ware nicht erhalten hat.

3. Preise, Lieferung, Versandkosten

3.1. Alle Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten.

3.2. Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

3.3. Die Lieferzeit per Paketdienst beträgt in der Regel 3-4 Werktage. Lieferungen über eine Spedition erreichen Sie in der Regel nach 4-5 Werktagen.

3.4. Mit der Übergabe der bestellten Ware an den Frachtführer oder Spediteur haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt und das Risiko geht auf Sie über. Wir haften nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände verursacht werden.

3.5. Es gibt keinen Mindestbestellwert.

3.6. Bimatex ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Bei Teilsendungen werden die Versandkosten nur einmal erhoben. Die Lieferung erfolgt mittels eines Paketlieferdienstes, derzeit mit DPD oder DHL. Bei höheren Bestellmengen liefern wir mit verschiedenen Speditionen.

3.7. Bimatex liefert innerhalb Deutschlands für eine Versandkostenpauschale von 6,90 Euro netto im Standardversand. Ab einem Warenwert von 100 Euro netto liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

3.8. Die Versandkosten in EU-Länder betragen:

Zone A
Für folgende Länder beträgt die Versandkostenpauschale 10,00 Euro netto im Standardversand:

Belgien, Luxemburg, Niederlande, Österreich

Zone B
Für folgende Länder beträgt die Versandkostenpauschale 14,90 Euro netto im Standardversand:

Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kroatien, Polen, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn

Zone C
Für folgende Länder beträgt die Versandkostenpauschale 19,90 Euro netto im Standardversand:

Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Monaco, Rumänien, Slowakei

Zone D
Für folgende Länder beträgt die Versandkostenpauschale 19,90 Euro netto im Standardversand zzgl. Verzollungskosten von 24,00 Euro netto:

Schweiz, Lichtenstein, Island, Serbien, Norwegen, Albanien, Bosnien Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Moldawien

Weitere Länder beliefern wir ggf. auf Anfrage.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus Warenlieferungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum von Bimatex. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von Bimatex in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

4.2. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zu einer neuen beweglichen Sache verbunden, vermischt oder verarbeitet, so erfolgt dies für Bimatex, ohne dass Bimatex hieraus verpflichtet wird. Durch die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erwirbt der Kunde nicht das Eigentum gem. §§ 947 ff. BGB an der neuen Sache. Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit nicht Bimatex gehörenden Sachen erwirbt Bimatex Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Fakturenwertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert.

4.3. Sofern in die Geschäftsabwicklung zwischen Bimatex und dem Kunden eine zentralregulierende Stelle eingeschaltet ist, die das Delkredere übernimmt, überträgt Bimatex das Eigentum bei Versendung der Ware an die zentralregulierende Stelle mit der aufschiebenden Bedingung der Zahlung des Kaufpreises durch den Zentralregulierer. Der Kunde wird erst mit Zahlung durch den Zentralregulierer frei.

4.4. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung oder zur Weiterverarbeitung nur unter der Berücksichtigung der nachfolgenden Bedingungen berechtigt:

a) Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb veräußern oder verarbeiten, sofern sich seine Vermögensverhältnisse nicht nachträglich wesentlich verschlechtern.

b) Der Kunde tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware - einschließlich etwaiger Saldoforderungen - an Bimatex ab. Bimatex nimmt diese Abtretung an.

c) Wurde die Ware verbunden, vermischt oder verarbeitet und hat Bimatex hieran in Höhe seines Fakturenwertes Miteigentum erlangt, steht ihm die Kaufpreisforderung anteilig zum Wert seiner Rechte an der Ware zu.

d) Hat der Kunde die Forderung im Rahmen des echten Factorings verkauft, tritt der -Kunde die an ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an Bimatex ab und leitet seinen Verkaufserlös anteilig zum Wert der Rechte von Bimatex an der Ware an Bimatex weiter. Der Kunde ist verpflichtet, dem Factor die Abtretung offenzulegen, wenn er mit der Begleichung einer Rechnung mehr als 10 Kalendertage überfällig ist oder wenn sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtern. Bimatex nimmt diese Abtretung an.

e) Der Kunde ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden. In diesem Falle wird Bimatex hiermit vom Kunden bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderungen selbst einzuziehen. Für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen muss der Kunde die notwendigen Auskünfte erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte gestatten. Insbesondere hat er Bimatex auf Verlangen eine genaue Aufstellung der ihm zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. auszuhändigen.

4.5. Übersteigt der Wert der für Bimatex bestehenden Sicherheit dessen sämtliche Forderungen um mehr als 10 %, so ist Bimatex auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

4.6. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen ist Bimatex unter Angabe des Pfändungsgläubigers sofort zu unterrichten.

4.7. Nimmt Bimatex in Ausübung seines Eigentumsvorbehaltsrechts den Liefergegenstand zurück, so liegt darin nicht automatisch ein Rücktritt vom Vertrag vor. Bimatex kann sich aus der zurückgenommenen Vorbehaltsware durch freihändigen Verkauf befriedigen.

4.8. Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware für Bimatex unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren, wie z. B. Feuer, Diebstahl und Wasser, im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Kunde tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der obengenannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an Bimatex in Höhe des Fakturenwertes der Ware ab. Bimatex nimmt die Abtretung an.

4.9. Sämtliche Forderungen sowie Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt an allen in diesen Bedingungen festgelegten Sonderformen bleiben bis zur vollständigen Freistellung aus Eventualverbindlichkeiten (Scheck-Wechsel), die Bimatex im Interesse des Kunden eingegangen ist, bestehen. Dem Kunden ist es im Falle des Satzes 1 grundsätzlich gestattet, Factoring für seine Außenstände zu betreiben. Er hat jedoch vor Eingehen von Eventualverbindlichkeiten Bimatex darüber zu informieren.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Bezahlung der Waren kann per Kreditkarte, durch Vorkasse per Überweisung, per Giropay oder über PayPal erfolgen.

5.2. Wenn Sie Ihre Bestellung mit Kreditkarte bezahlen möchten, werden Sie während des Bestellprozesses aufgefordert, Ihre Kreditkartendaten einzugeben. Ihr Kreditkartenkonto wird in Höhe des jeweiligen Lieferwertes zu dem Zeitpunkt belastet, zu welchem wir die Ware dem jeweiligen Versandunternehmen zur Auslieferung an Sie übergeben.

Bei Bezahlung mit Kreditkarte werden wir im Fall einer Retoure den Betrag Ihrem Kreditkartenkonto schnellstmöglich nachdem Ihre Retoure bei uns verarbeitet wurde wieder gutschreiben. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte werden Ihre angegebenen Kreditkarteninformationen über ein verschlüsseltes Sicherheitssystem geprüft und an den jeweiligen Zahlungsanbieter weitergegeben. Bimatex oder Dritte haben keinen Zugriff auf diese Daten. Auch bei Rückerstattungen können nicht alle Kreditkartendetails von uns eingesehen werden. Aus diesem Grund können Erstattungen (bei Reklamation/Rückgabe) nur auf die Karte geleistet werden, mit der Sie den Einkauf getätigt haben.

5.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhalten Sie nach der Bestellbestätigung eine separate Auftragsbestätigung. In dieser sind der gesamte Rechnungsbetrag und unsere Kontodaten aufgeführt. Überweisen Sie bitte den dort genannten Rechnungsbetrag binnen sieben Werktagen auf unser Konto. Bimatex liefert die Ware erst nach Zahlungseingang. Erfolgt binnen 14 Tagen kein Geldeingang, stornieren wir den Auftrag.

Kontoinhaber: Bimatex GmbH

Deutsche Bank, Augsburg
BIC: DEUTEMM720
IBAN: DE15 7207 0001 0042 0448 00

Bankhaus Lampe KG, Bielefeld
BIC: LAMPDEDD
IBAN: DE91 4802 0151 0000 1055 11

5.4. Giropay ist ein Online-Bezahlverfahren von Teilen der deutschen Kreditwirtschaft. Ohne zusätzliche Registrierung können Sie Ihre PIN und TAN von Ihrem Onlinebanking verwenden.

5.5. Für die Zahlungsart PayPal benötigen Sie ein PayPal-Konto. Melden Sie sich bei PayPal an und hinterlegen Sie einmalig Ihre Bankdaten. Bei jedem zukünftigen Einkauf mit PayPal benötigen Sie nur noch Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort. Im Falle einer Erstattung schreiben wir den Betrag wieder direkt Ihrem PayPal-Konto gut.

6. Rückgaberecht

Sollte Ihnen ein Artikel nicht gefallen, können Sie ihn einfach zurückschicken! Die Rücksendung ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware möglich. Die Rücksendekosten gehen zu Ihren Lasten. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt unter Abzug der Hinsendekosten.

Der Artikel darf allerdings keine Beschädigungen oder Verunreinigungen aufweisen und muß mit sämtlichem Zubehör zurückgeschickt werden. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor, den Reinigungsaufwand in Rechnung zu stellen oder die Rücknahme zu verweigern.

Für Speditionssendungen veranlassen wir eine Abholung. Bitte setzen Sie sich per E-Mail an bimatex@bimatex.de oder telefonisch unter 0821/5210-600 mit uns in Verbindung.

Legen Sie der Rücksendung den Lieferschein bei und markieren die retournierte Ware.

Kein Rückgaberecht besteht bei Sonderanfertigungen, Meterwarenpartien und gebrauchten Produkten.

7. Gewährleistung, Mängelrüge, Bildschirmdarstellung

7.1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.

7.2. Mängelrügen sind bei offenen Mängeln spätestens innerhalb von 12 Kalendertagen nach Empfang der Ware an den Verkäufer abzusenden. Versteckte Mängel hat der Käufer unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

7.3. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.

7.4. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, der Farbe, der Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass der Verkäufer eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklärt hat.

7.5. Bei berechtigten Rügen offener Mängel hat der Käufer nach Wahl des Verkäufers das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 12 Kalendertagen nach Rückempfang der Ware. In diesem Fall trägt der Verkäufer die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern nicht 8.2. und 8.3. Anwendung finden.

7.6. Im Falle eines versteckten Mangels hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern nicht 8.2. und 8.3. Anwendung finden.

7.7. Ist die Mängelrüge nicht fristgerecht erfolgt, gilt die Ware als genehmigt.

7.8. Die im Bimatex-Onlineshop angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien von den real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Auf den Fotos zusätzlich abgebildete Dekoration wie Vasen oder zusätzliche Kissen bei Bettwäsche sind nicht Bestandteil der Warenlieferung. Maßgeblich ist nur die jeweilige Artikel- und Größenbeschreibung.

8. Schadensersatz

8.1. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern in diesen Bedingungen nichts Abweichendes geregelt ist.

8.2. Der Ausschluss in Ziff. 8.1 gilt nicht, soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit von Inhabern, gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten, bei Arglist, bei Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie, bei der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten besteht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Käufer vertrauen darf. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein anderer in Satz 1 genannter Fall vorliegt.

8.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9. Recht- und Gerichtsstandsvereinbarung, Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

9.2. Gerichtsstand ist Augsburg, soweit der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

10. Informationen zum Unternehmen

Objektwaesche-shop.de ist ein Onlineshop der
Bimatex Textil-Marketing- und Vertriebs-GmbH
Kirchbergstraße 23
86157 Augsburg

Onlineshop: www.objektwaesche-shop.de
Homepage: www.bimatex.de
Hotline: 0821/ 5210-600
Fax: 0821/5210-609
E-Mail: bimatex@bimatex.de

Geschäftsführung: Gerhard Sigl, Jochen Stiber
Registergericht: Amtsgericht Augsburg HRB 20091
Ust-Identnummer: DE 124 00 5602
Ein Unternehmen der Dierig Gruppe